in Medien

Piraten und Petenten nicht auf Augenhöhe mit Zensursula

Wer verstehen will, warum Gesetze wie das Zensursula-Gesetz auch gegen den Widerstand von über 130.000 Unterzeichnern der Petition gegen Internetsperren beschlossen werden, der hat in dieser Woche zwei Verständnishilfen bekommen. Am Montag stellte sich Dirk Hillbrecht, immerhin der Vorsitzende der Piratenpartei, einer Diskussion mit dem alten CDU-Fuchs Rupert Scholz. Und bekam kräftig Prügel.
Heute nun druckt die Zeit ein Gespräch zwischen Ursula „Zensursula“ von der Leyen höchstselbst und Franziska Heine, der Initiatorin jener Petition. Sie war der ministeriellen Rhetorik nicht gewachsen. Und ging sang- und klanglos unter.
Es hilft nichts: Recht zu haben (oder das wenigstens zu meinen) und die vermeintlich besseren Argumente genügt nicht. Piraten und Petenten müssen auch rhetorisch auf Augenhöhe mit Politikern diskutieren können. Wenn sie aus der Nische herauswollen. Beim derzeitigen Zustand ihrer politischen Rhetorik ist sonst kein Blumentopf zu holen.